Sie fahren aus unbefestigtem Gelände (z. B. Acker, Baustelle) auf eine öffentliche Straße und verschmutzen diese erheblich. Wer ist für die Beseitigung dieses Verkehrshindernisses verantwortlich?

Sie als Verursacher

Wenn du mit deinem Fahrzeug eine Straße durch Schmutz oder Material von unbefestigtem Gelände erheblich verschmutzt, trägst du die Verantwortung dafür, diese Verschmutzung zu beseitigen. Das liegt daran, dass du als Verursacher die Gefährdung oder Behinderung für andere Verkehrsteilnehmer geschaffen hast und daher auch für die Wiederherstellung der sicheren Verkehrslage sorgen musst.

Das zuständige Straßenbauamt

Das Straßenbauamt ist für die Instandhaltung der Straße zuständig, aber nicht für die Beseitigung von Verschmutzungen, die du selbst verursacht hast. Als Verursacher bist du verpflichtet, die von dir geschaffene Gefahrenstelle zu beseitigen, um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Dies folgt dem Grundsatz, dass jeder für die Folgen seines Handelns im Straßenverkehr einsteht.

Die Anlieger dieses Straßenabschnitts

Die Anlieger sind nicht dafür zuständig, die Straße zu reinigen, die du verschmutzt hast, denn die Verantwortung liegt immer bei demjenigen, der den Schaden verursacht hat. Du hast die Straße durch deine Ausfahrt von unbefestigtem Gelände erheblich verschmutzt, daher bist du als Verursacher verpflichtet, die Beseitigung zu organisieren und durchzuführen. Das Prinzip ist hier ganz einfach: Wer etwas beschädigt oder verschmutzt, muss es auch wieder in Ordnung bringen.