Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Anbieter

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Website theorie.net und der theorie.net-App (zusammen „Dienst"), angeboten von dem im Impressum genannten Anbieter („wir"). Sie gelten gegenüber Verbrauchern ebenso wie gegenüber Unternehmern (z. B. Fahrschulen); ergänzende Regelungen für Fahrschulen und Fahrlehrer enthält Ziffer 16. Abweichenden Bedingungen widersprechen wir.

2. Leistungsbeschreibung

theorie.net ist ein digitales Lernangebot zur Vorbereitung auf die theoretische Führerscheinprüfung. Der Dienst umfasst u. a. Theoriefragen mit Erklärungen, den KI-Tutor „Finn", einen adaptiven Lernplan, Wiederholungen, Auswertungen, eine semantische Suche sowie Community-Funktionen. Du nutzt theorie.net ergänzend und parallel zu deinem Theorieunterricht.

3. Keine Fahrschule, keine Gewähr, Eigenverantwortung

theorie.net ist keine Fahrschule und kein Fahrlehrer und ersetzt nicht den gesetzlich vorgeschriebenen Theorieunterricht. Wir erbringen keine Fahrausbildung und keine Rechtsberatung.

Die Inhalte werden mit Sorgfalt erstellt, jedoch ohne Gewähr. Wir übernehmen für sämtliche Lerninhalte, insbesondere Prüfungsfragen, Antworten und Erklärungen, keinerlei Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit (Korrektheit) und Aktualität. Insbesondere bilden wir derzeit keine Medienfragen (Bild-/Videofragen) ab; der Fragenbestand kann vom amtlichen Fragenkatalog abweichen. Teile der Inhalte, insbesondere Erklärungen, Auswertungen und die Antworten des KI-Tutors Finn, werden ganz oder teilweise mithilfe künstlicher Intelligenz erzeugt und können fehlerhaft oder unvollständig sein. Maßgeblich sind stets die amtlichen Prüfungsinhalte und die geltenden Vorschriften. Du bist verpflichtet, Inhalte und Ergebnisse eigenverantwortlich zu prüfen.

Wir schulden keinen Lern- und keinen Prüfungserfolg und geben keinerlei Garantie für deinen Lernfortschritt, das Bestehen der Prüfung oder den Ausgang der Prüfung. Alle Prognosen, Einschätzungen, Empfehlungen und Kennzahlen, insbesondere Prüfungsprognosen, der Prüfungsready-Score, Reife-, Fortschritts- und Forecast-Anzeigen, Lernempfehlungen, Wiederholungsvorschläge, Empfehlungen und Lerntipps des KI-Tutors Finn, erkannte Schwächen und Wissenslücken, individualisierte Lernpläne, Lernstandseinschätzungen und vergleichbare Hinweise, sind automatisiert erzeugte, unverbindliche Schätzungen und Orientierungswerte. Sie stellen keine Zusicherung und keine Garantie dar; aus ihnen lässt sich kein Anspruch herleiten, und wir übernehmen insoweit keine Haftung für den tatsächlichen Lern- oder Prüfungserfolg. Scores und ähnliche Werte sind Schätzungen und für uns unverbindlich. Auch die Prüfungssimulation ist ein freiwilliges, unverbindliches Angebot und trifft keine verbindliche Aussage über deinen tatsächlichen Lernerfolg, deinen Lernstand, deine Prüfungsreife oder einen Prüfungserfolg. Für algorithmisch erstellte Lernpläne, Wiederholungen, deren zeitliche Planung und Geschwindigkeit sowie für daraus abgeleitete Empfehlungen übernehmen wir keine Garantie. Diese Hinweise gelten auch gegenüber Fahrschulen und Fahrlehrern, denen entsprechende Prognosen, Scores und Lernhinweise zu ihren Schülern angezeigt werden (siehe Ziffer 16).

4. Registrierung und Konto

Für den Lernbereich ist ein Konto erforderlich. Du bist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und deine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Das Konto ist nicht übertragbar.

5. Kostenlose und kostenpflichtige Leistungen

Der Dienst ist im Grundumfang kostenlos nutzbar. Bestimmte Funktionen können kostenpflichtig sein. Art, Umfang und Preise kostenpflichtiger Leistungen werden vor Vertragsschluss klar ausgewiesen. Käufe in der Android-App werden über Google Play (Google Play Billing) abgewickelt; insoweit gelten ergänzend die Bedingungen des jeweiligen App-Store-Betreibers.

6. Vertragsschluss

Mit der Registrierung kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zustande. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt zustande, wenn du eine kostenpflichtige Leistung ausdrücklich bestellst und bestätigst.

7. Widerrufsrecht bei digitalen Inhalten

Verbraucherinnen und Verbrauchern steht bei kostenpflichtigen Leistungen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Bei digitalen Inhalten und Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn du ausdrücklich zustimmst, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und du bestätigst, dass du dadurch dein Widerrufsrecht verlierst. Eine Widerrufsbelehrung erhältst du im Bestellprozess.

8. Nutzungsrechte an unseren Inhalten

Wir räumen dir ein einfaches, nicht übertragbares, widerrufliches Recht ein, die Inhalte des Dienstes ausschließlich für deine persönlichen, nicht gewerblichen Lern- und Unterrichtszwecke zu nutzen. Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder gewerbliche Verwertung, bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.

9. Urheberrecht und Schutzrechte

Die Aufbereitung der Fragen, unsere Erklärungen, Texte, Grafiken, das Design, die Software, Marken und sonstige Inhalte des Dienstes sind urheber- bzw. schutzrechtlich geschützt. Alle Rechte verbleiben bei uns oder unseren Lizenzgebern. Vom Schutz ausgenommen sind amtliche Werke, soweit diese gemeinfrei sind; unsere eigene Aufbereitung und Darstellung bleibt geschützt.

10. Verbotene Nutzung

Du verpflichtest dich, insbesondere zu unterlassen:

• das automatisierte Auslesen, Kopieren oder systematische Herunterladen von Inhalten (Scraping, Crawling, Bulk-Download);
• das Herunterladen, dauerhafte Speichern, Aufzeichnen (z. B. per Screenshot oder Bildschirmaufnahme) oder Vervielfältigen von Inhalten über die normale Nutzung im Dienst hinaus;
• die Nutzung von Inhalten oder Daten des Dienstes zum Training oder zur Entwicklung von KI-/Machine-Learning-Modellen oder zum Aufbau von Datenbanken;
• das Umgehen von Sicherheits-, Zugangs- oder Nutzungsbeschränkungen;
• die missbräuchliche, rechtswidrige oder die Rechte Dritter verletzende Nutzung des Dienstes.

11. Nutzergenerierte Inhalte und Community

Soweit du Inhalte einstellst (z. B. Kommentare, Bewertungen, Beiträge in der Community), bleibst du Inhaber deiner Rechte. Du räumst uns jedoch ein räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes, unentgeltliches, übertragbares und unterlizenzierbares Recht ein, diese Inhalte im Rahmen des Dienstes zu speichern, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, öffentlich zugänglich zu machen und zu nutzen, auch in anonymisierter Form nach Löschung deines Kontos.

Das Gleiche gilt für deine Suchanfragen (z. B. in der Spotlight- und der semantischen Suche) und vergleichbare Eingaben: Wir dürfen sie speichern und auswerten, um den Dienst bereitzustellen und zu verbessern. Um daraus eine Auswahl öffentlich zugänglicher Inhalte (etwa Fragen-und-Antwort-Seiten) mit angereicherten Antworten zu erstellen, verwenden wir die Anfragen ausschließlich in aggregierter oder anonymisierter Form; solche veröffentlichten Inhalte enthalten keine personenbezogenen Daten. An diesen aggregierten oder anonymisierten Daten und den daraus abgeleiteten Inhalten steht uns ein zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränktes, unentgeltliches und übertragbares Nutzungsrecht zu. Soweit wir deine Suchanfragen in pseudonymisierter Form verarbeiten, bleiben es personenbezogene Daten; die datenschutzrechtliche Behandlung, einschließlich der Rechtsgrundlage und deiner Rechte, regelt unsere Datenschutzerklärung.

Du sicherst zu, dass du über die erforderlichen Rechte verfügst und deine Inhalte nicht gegen Gesetze oder Rechte Dritter verstoßen. Wir sind berechtigt, rechtswidrige oder unangemessene Inhalte zu entfernen.

12. KI-Tutor „Finn"

Finn erzeugt Antworten mithilfe künstlicher Intelligenz. Die Antworten können trotz sorgfältiger Aufbereitung unvollständig oder fehlerhaft sein und stellen keine Rechtsberatung dar. Maßgeblich sind stets die amtlichen Prüfungsinhalte, und du bist verpflichtet, die Antworten eigenverantwortlich zu prüfen. Es gelten die Hinweise aus Ziffer 3 entsprechend. Dies gilt insbesondere auch für Empfehlungen, Lerntipps, die Einschätzung erkannter Schwächen, individualisierte Lernpläne und Lernstandseinschätzungen: Sie sind unverbindlich, begründen keinen Anspruch und sind keine Zusicherung eines Lern- oder Prüfungserfolgs.

Zur Personalisierung verarbeitet Finn auch deinen Lernkontext (z. B. deinen Lernstand, von dir falsch beantwortete Fragen und erkannte Schwächen). Darüber hinaus speichert Finn deine Gespräche und führt ein persönliches Finn-Gedächtnis: dauerhafte, lernbezogene Angaben aus deinem Onboarding (inkl. im Lernstand-Check erkannter Schwerpunkte) und automatisiert aus deinen Gesprächen und deinem Lernverlauf abgeleitete Hinweise (z. B. Vorlieben, Ziele, wiederkehrende Schwierigkeiten oder bereits gefestigte Themen), um künftige Gespräche und Gesprächseinstiege auf dich zuzuschneiden. Zusätzlich kannst du Finn freiwillig in eigenen Worten mitteilen, was er über dich wissen soll; diese Angabe wird KI-gestützt zu lernbezogenen Hinweisen verarbeitet. Das Gedächtnis entwickelt sich mit deinem Lernfortschritt: festgehaltene Schwierigkeiten werden automatisch wieder entfernt, sobald du das Thema beherrschst. Du kannst dieses Gedächtnis in deinem Profil einsehen und einzelne Einträge löschen. Einzelheiten dazu findest du in unserer Datenschutzerklärung.

Die Nutzung von Finn ist durch ein monatliches Kontingent (Tokens) begrenzt, das sich regelmäßig erneuert. Verbraucht wird dieses Kontingent durch die Nutzung von Finn, insbesondere durch deine Chats mit Finn, dadurch, dass Finn sich lernbezogene Hinweise über dich merkt, um künftige Antworten zu verbessern, sowie durch automatisch erzeugte KI-Kurzzusammenfassungen deiner Prüfungssimulationen. Ist das Kontingent aufgebraucht, kann die Finn-Nutzung bis zur nächsten Erneuerung eingeschränkt sein; Funktionen wie die Zusammenfassung deiner Simulationen können dann vorübergehend entfallen. Umfang und Höhe des Kontingents können wir anpassen.

13. Verfügbarkeit und Änderungen des Dienstes

Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit, schulden jedoch keine bestimmte oder ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungen, Störungen oder Weiterentwicklungen können zu zeitweisen Einschränkungen führen.

Wir sind berechtigt, den Dienst sowie einzelne Funktionen und Inhalte jederzeit zu erweitern, zu ändern, einzuschränken oder ganz oder teilweise einzustellen, soweit dies für dich zumutbar ist. Ein Anspruch auf Fortbestand einzelner Funktionen oder Inhalte besteht nicht.

14. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Für die in Ziffer 3 genannten Inhalte und Prognosen haften wir nur nach Maßgabe dieser Haftungsregelung.

15. Kündigung und Löschung

Du kannst dein Konto jederzeit selbst schließen (siehe Konto schließen). Kostenpflichtige Leistungen enden zum jeweils vereinbarten Zeitpunkt. Wir können den unentgeltlichen Nutzungsvertrag jederzeit mit angemessener Frist ordentlich kündigen; kostenpflichtige Verträge können wir ordentlich zum Ende der jeweils bezahlten Laufzeit kündigen. Unser Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Schließt du dein Konto, überschreiben wir deine direkten Identifikatoren (E-Mail-Adresse, Name, Login) und entfernen Newsletter und Freundschaften. Deine Lern- und Nutzungsdaten behalten wir in pseudonymisierter Form; pseudonymisierte Daten bleiben personenbezogen (Rechtsgrundlage Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Eine vollständige Löschung (Art. 17 DSGVO) kannst du jederzeit per E-Mail verlangen. Daten in anonymisierter oder aggregierter Form, die keinen Rückschluss auf dich zulassen, dürfen wir auch darüber hinaus behalten und weiter nutzen, insbesondere Lern- und Nutzungsstatistiken, Community-Inhalte ohne deinen Namen sowie daraus abgeleitete aggregierte Daten. Diese verwenden wir unter anderem zur Verbesserung der Plattform sowie zur Entwicklung und zum Training unserer statistischen Verfahren und unserer Machine-Learning- und KI-Modelle. Einzelheiten regelt unsere Datenschutzerklärung.

16. Besondere Bedingungen für Fahrschulen und Fahrlehrer

Nutzt du theorie.net als Fahrschule oder Fahrlehrer im Rahmen deiner gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit, gilt ergänzend:

• Das Widerrufsrecht nach Ziffer 7 gilt nur für Verbraucher und findet auf dich keine Anwendung.
• Lerndaten von Schülern werden dir nur zugänglich, soweit der jeweilige Schüler ausdrücklich einwilligt; diese Einwilligung kann der Schüler jederzeit widerrufen.
• Du verpflichtest dich, erhaltene Schülerdaten ausschließlich zur Unterstützung des jeweiligen Schülers zu verwenden, die geltenden Datenschutzvorschriften einzuhalten und für deren Verwendung in deiner Fahrschule datenschutzrechtlich selbst verantwortlich zu sein.
• Du wirst Schüler nicht ohne deren Zutun durchsuchen, kontaktieren oder verknüpfen.
• Die im B2B-Dashboard zu deinen Schülern angezeigten Prognosen, Reife- und Ready-Werte, Auswertungen, Lernempfehlungen und sonstigen Insights sind automatisiert erzeugte, unverbindliche Schätzungen. Es gilt Ziffer 3 entsprechend: Wir geben keine Garantie für den Lern- oder Prüfungserfolg deiner Schüler, und aus diesen Werten lässt sich kein Anspruch herleiten. Du triffst pädagogische Entscheidungen eigenverantwortlich.
• Für Angaben in deinem öffentlichen Verzeichniseintrag (z. B. Name, Anschrift, Logo, Beschreibung) sicherst du zu, dass du zu deren Veröffentlichung berechtigt bist und keine Rechte Dritter verletzt.
• Stellen wir dir ein einbettbares Theorie-Quiz (Widget) für deine Website bereit, ist dessen Nutzung kostenlos. Der Einbau erfolgt mit dem von uns bereitgestellten Code; die darin enthaltenen Verweise auf theorie.net dürfen nicht entfernt, verborgen oder verändert werden. Dein Widget-Branding (Name, Ort, Logo, Farbe) spielen wir erst nach Prüfung öffentlich aus; die Zusicherung zu Verzeichniseinträgen gilt entsprechend. Bei Missbrauch, Rechtsverletzung oder irreführender Einbettung können wir Branding oder Widget jederzeit sperren. Wir können das Widget weiterentwickeln, anpassen oder einstellen; ein Anspruch auf Verfügbarkeit besteht nicht. Die zum Widget angezeigten Zähler (z. B. Anzeigen, Starts, Registrierungen) sind anonyme, automatisiert erhobene und unverbindliche Richtwerte.

17. Änderungen der AGB

Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies aus triftigem Grund erforderlich ist. Über Änderungen informieren wir rechtzeitig. Widersprichst du nicht innerhalb der genannten Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen; auf die Bedeutung des Schweigens weisen wir gesondert hin.

18. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates deines gewöhnlichen Aufenthalts bleiben unberührt.

Bist du Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hast du keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand. Wir sind in diesem Fall zusätzlich berechtigt, dich an deinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für Verbraucher bleiben die gesetzlichen Gerichtsstände unberührt.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Gleiches gilt für etwaige Regelungslücken.